Attacken in der Arena

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729.01.1029.01.10|Korbach/ WaldeckFacebook
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Bad Arolsen. Nach einer recht turbulenten Stadtverodnetensitzung in Bad Arolsen stand fest: mit 18:18 Stimmen, also einer Pattsituation, wurde der Haushalt 2010 abgelehnt. Abgelehnt wurde auch das Investitionsprogramm, das Haushaltssicherungskonzept sowie der Wirtschaftsplan der Stadtwerke. Nur dem Wirtschaftsplan des Bäderbetriebes wurde mehrheitlich zugestimmt.

CDU (15 Stimmen) und Offene Liste (3) stimmten geschlossen gegen den Haushalt. Wären alle Stadtverordneten da gewesen, hätten SPD, FDP, Grüne, SAG, und FWG mit 19 Stimmen eine dünne, aber eine Mehrheit für die Haushaltssatzung gehabt. Durch einen Krankheitsfall hatte die FWG aber nur zwei statt drei Stimmen.

Entscheidung war klar

Wie die Entscheidung ausfallen würde, war schon bei Sitzungsbeginn klar. Das hielt die Fraktionen jedoch nicht davon ab, Wortgefechte der Abstimmung voranzuschicken. CDU-Fraktionschef Markus Luckey begann seine Rede mit „Sehr geehrter Bürgermeister Schaller“ und sorgte für Gelächter. Auch Adolf Graf (FDP) schloss sich den „Versprechern“ an und sagte „Wir von der SPD...“, korrigierte sich aber schnell. Diese Schmunzetten endeten in einem jähen verbalen Schlagabtausch zu jeweils 20 Minuten.

„Andere Städte haben es erfolgreich geschafft, die Schulden zu tilgen. Wie Langenfeld (Rheinland). Ich hatte vorgeschlagen, mit der Stadt mal Kontakt aufzunehmen, aber da ist nichts passiert“, sagte Matthias Decker, OL. Dass das Konsolidierungskonzept der Stadt Bad Arolsen anderen Gemeinden als Vorlage diene, sieht Decker als schlechtes Beispiel. Decker forderte weiteren Personalabbau durch altersbedingte Austritte und keine Neubesetzung. Deckers Antrag, Bücher über die Stadt Langenfeld zu kaufen und als Posten im Haushalt geltend zu machen schmetterte Udo Jost, SPD, ab: „Das wird ja jetzt grotesk. Sie wollen eine neue Stelle im Haushalt positionieren und dann lehnen sie den Haushalt ab?“ Jost weiter: Mangels eigener Ideen zerrede CDU und OL die Idee des Bürgermeisters und der Verwaltung. Markus Luckey, CDU, entgegnete: „Sie schaffen es nicht, unsere Argumente zu widerlegen. Sie sind zur Fraktion der Ja-Sager abgedriftet.“ Daraufhin steuerte Holger Versloot, SPD, bei: „Tiere, die in die Enge getrieben werden, beißen um sich. Wir wollen eine liebenswerte Stadt für alle, nicht nur für einen.“

Dirk Augstein, SAG, fragte: „Herr Decker, wo bleiben ihre Vorschläge? Wenn man keine Ahnung hat, sollte man es lassen. Auch Langenfeld hat die Gebühren erst mal erhöht. Das hier ist doch billiger Populismus.“

„Wir tragen mit dem städtischen Haushalt eine Verantwortung, die man nicht nur durch Kürzungen abtun kann“, sagte Dietmar Danapel, B90/Grüne. Straßenbau- und Kanalsanierungsarbeiten begrüßte Danapel, ebenso die Enwicklung im Bioenergiepark. Udo Hoffmann, FWG, brachte ein Rechenbeispiel: „Wir verschulden uns pro Kopf um 18 Euro mehr. Und wir klagen auf einem Top-Niveau.“ Der Haushaltsplan sei ein strukturierter und machbarer Plan.

Von Monika Verjans

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